Hochrisikoanlagen - Notfallschutz bei Kernkraft-,
Chemie- und Sondermüllanlagen
Tagung des Forschungszentrums Umweltrecht e.V. und des Forschungszentrums Katastrophenrecht am 5. Mai 2011 in Berlin
Bei der Chemiekatastrophe im ungarischen Kolontar im Oktober 2010 sind zahlreiche Menschen getötet und verletzt worden. Mehrere Ortschaften wurden verseucht. Der Giftschlamm vermischte sich mit Hochwasser und gefährdete zusätzlich das Trinkwasser. Es folgten der Einsatz u.a. des Militärs, Evakuierungen hunderter Menschen und umfangreiche Dekontaminationsmaßnahmen.
Kolontar ist der aktuelle Beweis: Hochrisikoanlagen sind zahlreichen Gefahrenquellen ausgesetzt. Zugleich können sie auch selbst zur außerordentlichen Gefahr für Mensch und Umwelt werden. Neben der Außerachtlassung von Sorgfaltspflichten können Anlagenkatastrophen auch absichtlich herbeigeführt werden, wie dies in jüngster Zeit aufgrund ihrer exponierten Position gegenüber terroristischen Bedrohungen ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt ist. Schließlich muss auch stets über technische Fehler als Gefahrenquelle und über bislang unerkannte Risiken nachgedacht werden. Die Tagung widmet sich dem Notfallschutz bei Kernkraft-, Chemie- und Sondermüllanlagen. Dabei ist der Begriff des Notfallschutzes weit zu verstehen. Er umfasst zum einen die Prävention von Gefahren, d.h. die vorherige und begleitende Gefahrenkontrolle durch Behörden und Betriebe. Zum anderen steht die Reaktion auf Störfälle bzw. Unfälle im Mittelpunkt, die eine adäquate Vorbereitung von Verwaltung und Wirtschaft voraussetzt.
Mit der Tagung soll die Auseinandersetzung mit den Risiken belebt werden, die von Kernkraft-, Chemie- und Son-dermüllanlagen ausgehen. Daneben dient sie dem Dialog zwischen Wissenschaft, Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Anwaltschaft.
Programm:
Donnerstag, den 5. Mai 2011
9.00 Uhr Begrüßung
Prof. Dr. Michael Kloepfer
(Humboldt-Universität zu Berlin)
9.10 Uhr Grußwort
Prof. Dr. Peter Frensch (angefragt)
(Vizepräsident, Humboldt-Universität)
9.15 Uhr Risikosteuerung bei Hochrisikoanlagen als Verfassungsproblem
Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz
(Universität Würzburg)
9.45 Uhr Betriebliche Mechanismen der Gefahrenkontrolle bei Kernkraftanlagen
Prof. Dr. Gerd Jäger
(Vorstand, RWE Power AG)
10.05 Uhr Behördliche Überwachungspflichten bei Kernkraftanlagen
Wolfram König
(Präsident, Bundesamt für Strahlenschutz)
10.25 Uhr Diskussion
10.40 Uhr Kaffeepause
11.00 Uhr Betriebliche Mechanismen der Gefahrenkontrolle bei Chemieanlagen
Dr. Wolfgang Gerhardt
(Abteilungsleiter, Sicherheit und Gefahrenabwehr, BASF Deutschland)
11.20 Uhr Behördliche Überwachungspflichten bei Chemieanlagen
MinDir Hubert Steinkemper
(Abteilungsleiter, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit)
11.40 Uhr Diskussion
11.55 Uhr Betriebliche Mechanismen der Gefahrenkontrolle bei Sondermüllanlagen
Jörg Schmidt
(Anlagenleiter, AVG mbH, Hamburg)
12.15 Uhr Behördliche Überwachungspflichten bei Sondermüllanlagen
Astrid Krüger
(Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Hamburg)
12.35 Uhr Diskussion
12.50 Uhr Mittagspause
14.00 Uhr Zivilrechtliche Folgen von Störfällen bei Hochrisikoanlagen
Prof. Dr. Peter Marburger
(Universität Trier)
14.30 Uhr Strafrechtliche Folgen von Störfällen bei Hochrisikoanlagen
Prof. Dr. Hero Schall
(Universität Osnabrück)
15.00 Uhr Sicherheitsabstände zu Hochrisikoanlagen im Planungs- und Störfallrecht
Dr. Mathias Hellriegel LL.M.
(Rechtsanwalt, Eggers Malmendier)
15.30 Uhr Diskussion
15.45 Uhr Kaffeepause
16.00 Uhr Nationales Krisenmanagement - Ressortgemeinsame Krisenmanagementstrukturen
MinDirig´n Dr. Margaretha Sudhof
(Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz, Bundesministerium des Innern)
16.20 Uhr Warnung und Selbstschutz der Bevölkerung bei CBRN-Gefahren einschl. Aspekte der Psychosozialen Notfallversorgung
Christoph Unger
(Präsident, Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe)
16.40 Uhr Diskussion
16.50 Uhr Podiumsdiskussion: Kernkraftwerke - Notfallschutz und Innere Sicherheit
Moderation: Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Rolf Stober
- MinDirig Dieter Majer (BMU)
- MinDirig´n Dr. Margaretha Sudhof (BMI)
- Prof. Dr. Uwe Kleen (Vattenfall, Kerntechnik)
- Dr. Jürgen Müller (Ministerium für Justiz, Abteilung Reaktorsicherheit und Strahlenschutz, Kiel)
- Ltd. MR Wolfgang Sedlak (Abteilung Katastrophenschutz, Hessisches Innenministerium)
- Judith Skudelny (MdB, FDP)
- Oliver Krischer (MdB, Grüne) (angefragt)
17.50 Uhr Schlusswort
Prof. Dr. Michael Kloepfer
(Humboldt-Universität zu Berlin)